5. Mai 2011
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU wird der Pflegebranche laut Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) keinerlei Auftrieb geben. Im Hamburger Abendblatt wies der Minister am 2. Mai darauf hin, dass das Grundproblem in der Pflege, der Mangel an Fachkräften, nicht durch Personal aus Osteuropa behoben werden könne. „Fachkräfte aus Osteuropa suchen berufliche Perspektiven eher in anderen europäischen Ländern“, so der Gesundheitsminister seine Prognose.
Minister Philipp Rösler (Foto: Bundesgesundheitsministerium)
Seit Mai 2011 ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit für zahlreiche mittel- und osteuropäische Staaten auch in Deutschland ohne gesetzliche Restriktionen gegeben. Bulgarien und Rumänien sind als die einzigen EU-Staaten hiervon nicht betroffen, für Arbeitnehmer auf diesen beiden Ländern ist der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt nach wie vor beschränkt.
Der FDP-Politiker forderte, den Pflegeberuf in Deutschland zu stärken. „Wir müssen bei der Pflege zuallererst unsere Hausaufgaben in Deutschland selbst erledigen, das vorhandene Potenzial an Fachkräften stärker fördern und junge Menschen für den Pflegeberuf gewinnen“. Hierbei zählte Rösler bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, eine stärkere gesellschaftliche Würdigung des Berufs, aber auch eine ausreichende Bezahlung auf, denn „der Mindestlohn in der Pflege kann nur eine Untergrenze sein“, so der zukünftige FDP-Vorsitzende gegenüber der Zeitung.
Der relativ niedrige Pflegemindestlohn und das damit zusammenhängende durchschnittliche Gehalt (der Mindestlohn in der Pflege beträgt derzeit 8,50 Euro pro Stunde in Westdeutschland und 7,50 Euro in Ostdeutschland) hält viele Menschen davon ab, sich für eine Berufslaufbahn im Pflegebereich zu entscheiden.
Die Bundesregierung beabsichtige, den Pflegeberuf attraktiver zu machen, „etwa indem wir die Kranken- und Altenpflegeausbildung zusammen führen und das Berufsbild verbessern wollen“, so Rösler weiter. Er sehe auch keine Gefahr, dass durch die mittel- und osteuropäische Konkurrenz aus Polen, Ungarn, der Slowakei und weiteren Staaten, in denen die Arbeitnehmer jetzt jeder Tätigkeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt nachgehen können, eine Abwärtsspirale bei den Löhnen in der Pflege entstehen könne.
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