Das ZDF-Magazin WISO befasste sich in seiner Ausgabe vom 26. Juli 2010 unter anderem mit dem Thema Pflege zu Hause durch osteuropäisches Personal (Update 2023: Beitrag nicht mehr online abrufbar). Vorgestellt wurde ein Modellversuch der Caritas Osnabrück, die seit kurzem eine Art „Betreuung“ von polnischen Pflegerinnen anbietet. Diese werden direkt bei den deutschen Haushalten eingestellt, d.h. es handelt sich nicht um Personal der Caritas. Dabei findet das Verfahren der Vermittlung durch die Arbeitsagentur Anwendung.
Hierzu stellen wir fest:
Im Beitrag wurde dies als die scheinbar einzig „legale“ Möglichkeit zur Erbringung der Grundpflege im Haushalt dargestellt. Dies stimmt so jedoch nicht. Wir plädieren für die im Rahmen der EU-Dienstleistungsfreiheit mögliche Erbringung von Pflegedienstleistungen in deutschen Haushalten durch osteuropäische Unternehmen. Der Haushalt geht also kein Arbeitsverhältnis mit der Pflegerin ein. Denn dies bringt einige Risiken und Nachteile mit sich, auf die im WISO-Beitrag nicht eingegangen wurde.
- Ist die eingesetzte Pflegerin körperlich und seelisch in der Lage, die Pflege über einen langen Zeitraum (6 Monate, 1 Jahr, 2 Jahre oder noch länger) zu erbringen?
- Da ein Arbeitsvertrag nach dt. Recht zwischen Haushalt und Pflegerin abgeschlossen wird: Wie sieht es mit dem Urlaubsanspruch aus? Wie wird die Pflege in dieser Zeit erbracht?
- Im Fall einer längeren Krankheit der Pflegekraft: Wie wird verfahren? Eine Kündigung ist kaum durchsetzbar – das Gehalt müsste in diesem Fall, wie auch im Urlaub, weiter bezahlt werden, zusätzlich zu den Kosten für eine Vertretung.
- Werden die gesetztlich vorgeschriebenen Arbeitszeiten eingehalten? Wie ist dies im Rahmen einer 24-Stunden-Pflege zu realisieren?
- Als Arbeitgeber sollte man sich auch mit den Themen Kündigungsschutz auseinandersetzen
Selbstverständlich bieten wir auch die Vermittlung von Haushaltshilfen an, die in den Haushalten angestellt werden.
Unserer Auffassung nach aber ist, zumindest bei einem mittlerem Grundpflege-Bedarf, die Anstellung einer Haushaltshilfe in dem in WISO dargestellten Weg nicht sinnvoll. Neben hohen Kosten sollte man sich mit den diversen (Kosten-)Risiken und dem Punkt Urlaubsvertretung auseinandersetzen, die eine solche Lösung zwangsläufig mit sich bringt.
Aber natürlich ist der dort beschriebene Weg besser als eine „illegale“ Beschäftigung von Pflegekräften – aber diese lehnen wir verständlicherweise ohnehin ab.